“Ganz blöd samma a ned!”: Ronald Pofalla sorgt im Landtag für einen Eklat

“Ganz blöd samma a ned!”: Ronald Pofalla sorgt im Landtag für einen Eklat

Im Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München brechen die Abgeordneten die Vernehmung von Ex-Bahn-Vorstand Pofalla verärgert ab.

Eklat im Landtag: Der ehemalige Infrastrukturvorstand der Bahn, Ex-Bundesminister Ronald Pofalla (CDU), hat den Zorn der Abgeordneten auf sich gezogen. Erst beharrte er als Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Kosten- und Planungsdebakel bei der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München darauf, ein weitschweifiges Eingangsstatement vorzulesen. Dann machte er bei der Befragung mehrfach Erinnerungslücken geltend. Er könne mögliche vertrauliche Gespräche mit Mitgliedern der Staats- oder Bundesregierung “nicht bestätigen, aber auch nicht ausschließen”. Die Abgeordneten wollten sich das nicht bieten lassen. In nicht-öffentlicher Sitzung fasste der Ausschuss den Beschluss, die Vernehmung zu unterbrechen und Pofalla zu einem anderen Termin erneut vorzuladen.

Immerhin der Auftakt war höflich. Der Ausschussvorsitzende Bernhard Pohl (Freie Wähler) bedankte sich bei Pofalla für sein Kommen. Der ehemalige Top-Manager der Bahn beteuerte, er sei “gerne gekommen”, um bei der Aufklärung zu helfen. In dem Ausschuss geht es, wie mehrfach berichtet, um milliardenschwere Kostensteigerungen und immense Zeitverzögerungen bei dem Mammutprojekt 2. Stammstrecke.

Ronald Pofalla: “Ich lasse mich nicht zeitlich beschränken”

Pofalla nutzte das Angebot des Ausschusses, vor der Befragung ein Eingangsstatement abzugeben, für einen langen Schachtelsatz-Vortrag, der mit einer ausführlichen Darstellung der rechtlichen Beziehungsstrukturen innerhalb des Konzerns Deutsche Bahn begann. Pohl unterbrach Pofalla nach wenigen Minuten und ermahnte ihn, zur Sache zu sprechen. Pofalla erwiderte, dass das sehr wohl zur Sache gehöre.

Pohl unterbrach Pofalla nach einiger Zeit erneut und forderte ihn auf, zum Ende zu kommen. Pofalla entgegnete, er habe ein Recht auf ein Eingangsstatement und sagte: “Ich lasse mich zeitlich nicht beschränken.” Er wolle dem Ausschuss aber entgegenkommen und sich kürzer fassen. So ging es mehrfach hin und her. Pofallas zentrale Botschaft zum Schluss seines Vortrags: “Von Seiten der Deutschen Bahn ist nichts verheimlicht und nichts verschwiegen worden.”

Untersuchungsausschuss zur zweiten Stammstrecke: Pofalla muss noch einmal nach München kommen

Endgültig der Kragen platzte Pohl, als Pofalla danach schon den ersten Fragen auswich und immer wieder auf sein Eingangsstatement verwies. Die Unruhe unter den Abgeordneten nahm zu und schließlich unterbrach Pohl die Vernehmung, um das weitere Vorgehen in nicht-öffentlicher Sitzung zu diskutieren. Ergebnis: Die Zeugenbefragung wird unterbrochen und zu einem späteren Termin fortgesetzt. Begründung: Aus seinem Eingangsstatement hätten sich zahlreiche neue offenen Fragen ergeben. Darauf müsse sich der Ausschuss gründlich vorbereiten. Pofalla muss also erneut aus Essen nach München in den Landtag kommen.

Die Kommentare der Abgeordneten zum Auftritt des ehemaligen Bundesministers fielen deftig aus. “So etwas habe ich noch nie erlebt”, schimpfte Inge Aures (SPD). Ausschuss-Vize Jürgen Baumgärtner (CSU) sagte, es sei erkennbar gewesen, dass Pofalla “das bayerische Parlament nicht so achtet, wie das die Bürgerinnen und Bürger Bayerns verdient hätten”. Albert Duin (FDP) sprach von “Ignoranz gegenüber dem Bayerischen Landtag” und warf Pofalla vor, “dass er versucht hat, uns aufs Glatteis zu führen”. Da habe er sich aber getäuscht. “Wir sind doch hier kein Schmierentheater”, sagte Duin. Markus Büchler (Grüne) stieß ins selbe Horn: “Ich bin sehr froh, dass wir uns das nicht bieten lassen und eine Unterbrechung beschlossen haben.” Und er fügte hinzu: “Ganz blöd samma a ned.”

 

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